Sind die Wahlen in Deutschland gefälscht und welchen Einfluss haben Nichtwähler?
Die neue Partei dieBasis kommt derzeit bei ihren Wahlergebnissen nicht über 1,5%. Das betraf sowohl die Bundestagswahl am 23. September 2021, als auch die Landtagswahlen.
Interessant ist dies vor allen Dingen im Zusammenhang mit einer großen Akzeptanz, die der Partei auf Wahlkampfveranstaltungen entgegen schlägt und der Tatsache, dass sie eigentlich einen erheblich größeren Bevölkerungsanteil repräsentiert.
Viele vermuten daher Wahlfälschung. Doch ist es überhaupt möglich, eine Wahl in diesem Umfang in Deutschland zu fälschen? Und welchen Einfluss haben jene Nichtwähler auf das Wahlergebnis, die ihre Entscheidung aufgrund des Glaubens treffen, dass sie mit einer Stimmabgabe eh nichts verändern, sondern stattdessen nur das System unterstützen würden?
Ich möchte in diesem Artikel einmal analysieren, wo die Schwächen des Deutschen Wahlsystems liegen, wo Fälschung möglich und wo sie ausgeschlossen ist. Das Ergebnis möchte ich vorweg nehmen: Ja, auch in Deutschland werden Wahlen mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit gefälscht. Und ausgerechnet die Nichtwähler machen es den Fälschern besonders einfach.
Deutschland vs. USA
Ich glaube, wir müssen nicht lange um die Frage herum diskutieren, ob die US Präsentschaftswahl am 03.11.2020 gefälscht war. Alles deutet darauf hin, dass sie es war. Doch Wahlfälschung ist im selbsternannten Mutterland der Demokratie auch besonders einfach. Das beginnt schon damit, dass die Amerikanischen Wähler zuvor gar nicht erfasst sind. Man weiß im Vorfeld der Wahl also gar nicht, wie viele Stimmen maximal möglich sind und kann somit auch nicht herausfinden, ob evtl. mehr Stimmen abgegeben wurden, als es Wahlberechtigte gibt. Es ist bekannt, dass manche Wähler am Wahltag von Bundeststaat zu Bundesstaat reisen, um mehr, als eine Stimme abzugeben und weil das bekannt ist, gibt es eine (recht willkürliche) Methode, mit denen solche Doppelstimmen gestrichen werden. Schon bei der Wahl Al Gore gegen George W. Bush wurde deutlich, dass es hier ein großes Manipulationspotenzial gibt und dass die seinerzeitige Wahl wahrscheinlich manipuliert worden war.
Doch dies ist nur einer von vielen Schwachpunkten bei der US Wahl, die es in Deutschland in dieser Form nicht gibt.
Zunächst einmal ist hierzulande vor jeder Wahl bekannt, wie viele Wahlberechtigte es gibt. Durch eine zuvor erfolgte Akkreditierung dieser Wahlberechtigten und Zuordnung zu einem (und nur diesem) Wahllokal, kann zuverlässig ausgeschlossen werden, dass ein Wähler mehrfach zur Stimmabgabe geht. Und weil das so ist, werden anschließend auch nicht willkürlich Stimmen für ungültig erklärt. Im Prinzip wird jeder Wahlzettel, auf dem sich mindestens ein Kreuz an einer eindeutigen Stelle befindet, gezählt. Nicht gezählt werden hingegen Wahlzettel, die mehr als die maximale Anzahl an Stimmen enthalten, solche, die absichtlich ungültig gemacht wurden und solche, deren Stimmen nicht eindeutig vergeben wurden (Kreuze nicht im Kreis).
Schwachpunkte des Deutschen Wahlsystems
Wo aber ist nun auch unser Deutsches Wahlsystem manipulierbar? Um das herauszufinden, müssen wir uns anschauen, wie eine Wahl technisch abläuft. Da es durchaus Unterschiede zwischen einer Bundestags- und Landtags- bzw. Kommunalwahlen gibt, möchte ich das technische Vorgehen anhand der Bundestagswahl erklären.
Das Bundesgebiet wird anlässlich der Wahl in 255 Wahlkreise und 16 Länder aufgeteilt. Jeder Wahlkreis wird von einem sogenannten Kreiswahlleiter betreut, jedes Land von einem Landeswahlleiter. Die Kreiswahlleiter eruieren im Vorfeld der Wahl anhand der Daten aus den Einwohnermeldeämtern, wer in ihrem Wahlkreis wahlberechtigt ist, weisen diesen ein bestimmtes Wahllokal zu und informieren sie danach schriftlich. Auch im Wahllokal wird eine Liste der Wahlberechtigten hinterlegt. Kommt der Wähler nun, weist er sich aus, wählt und wird von der Liste gestrichen.
Nachdem die Wahllokale um 18:00 Uhr geschlossen werden, wird die Wahlurne geleert und die Stimmen ausgezählt. Dies erfolgt händisch durch freiwillige Wahlhelfer und zwar unter Beobachtung sogenannter Wahlbeobachter. Jeder Deutsche hat das Recht, die Stimmenauszählung zu beobachten, um Manipulation zu unterbinden.
Leider gibt es jedoch nicht genug Wahlbeobachter und so kommt es immer mal wieder vor, dass ein freiwilliger Helfer die eine oder andere Stimme falsch zuordnet. Machen wir uns an dieser Stelle nichts vor – bei den freiwilligen Wahlhelfern handelt es sich i.d.R. nicht um Menschen, die diesen Einsatz als ihre Bürgerpflicht betrachten, sondern es handelt sich zumeist um Menschen mit einem großen, politischen Interesse, die zumeist einer Partei angehören, und sei es auch nur ideell. Und es ist sicherlich verlockend, dieser Partei noch die eine oder andere zusätzliche Stimme zuzuschieben, die sie eigentlich gar nicht bekommen hat. Es muss sogar noch viel verlockender sein, einer anderen, verhassten Partei im gleichen Maße Stimmen wegzunehmen. Doublechecking ist nicht vorgesehen. Somit ist es relativ leicht, aus einer Stimme für dieBasis, eine Stimme für die Grünen zu machen….wenn kein Wahlbeobachter zusieht. So geschehen am 23.02.2020 anlässlich der Bürgerschaftswahl in Hamburg. Dort hatte man im Wahlbezirk Langenhorn „versehentlich“ eine Vielzahl der Stimmen, die an die Partei Bündnis90/die Grünen gegangen waren, der FDP zugeordnet, was dieser über die 5%-Hürde geholfen hätte. Der Schwindel war aufgeflogen, aber man muss sich fragen, ob er auch aufgeflogen wäre, wenn die AfD die Beklaute gewesen wäre?
Briefwahl ist größter Schwachpunkt
Das größte Manipulationspotenzial hat jedoch die Briefwahl. Nicht nur, dass sie schon im Vorfeld, also während der Stimmenabgabe dem Anspruch von frei und geheim nicht erfüllt, wird damit tatsächlich am Wahltag oftmals umgegangen, als sei so eine Wahl nichts wirklich Bedeutsames.
Alle Briefwahlzettel gehen zunächst an den Kreiswahlleiter. Dort werden sie gesammelt und zunächst aufbewahrt. Nach Schließung der Wahllokale werden dann die äußeren Briefumschläge geöffnet. Die gültigen, inneren Umschläge mit den Stimmzetteln SOLLTEN dann an die jeweiligen Wahllokale verbracht werden, wo sie unter Aufsicht der Wahlbeobachter geöffnet und gezählt werden. Das jedoch ist regelmäßig NICHT der Fall. Falls es einen Wahlbeobachter gibt, der schon einmal erlebt hat, dass er der Auszählung von Briefwahlstimmen beiwohnen konnte, so kann der sich gerne melden und mir widersprechen.
Es kann also davon ausgegangen werden, dass die Briefwahl das größte Manipulationspotenzial beinhaltet und hier auch die meisten Manipulationen vorgenommen werden.
Nichtwähler begünstigen die Wahlmanipulation
Es sollte jedem eigentlich sofort klar sein, dass eine Manipulation umso schwieriger durchzuführen ist, je umfangreicher sie ist. Hier und da mal ein paar Stimmen für dieBasis verschwinden zu lassen und sie den Grünen zugute kommen zu lassen, ist sicherlich nicht schwierig. Es wird aber umso schwieriger, je häufiger man diese Manipulation vornehmen muss. Und damit machen es ausgerechnet die Nichtwähler den Manipulatoren besonders einfach. Wer gar nicht erst wählt, dessen Stimme muss auch nicht manipuliert werden. Auf diese Weise reicht oft schon ein winziger Dreh hier und dort aus, um das gewünschte Ergebnis zu erhalten.
Wer sich also ungläubig fragt, warum sich an den Wahlergebnissen nichts ändert und warum solche Parteien, wie dieBasis keine Chance haben:
Die Zahl der Wähler unter den Regimetreuen beträgt fast 100% Die Zahl der Wähler unter denen, die das System verändern wollen, beträgt maximal 20%. Und wenn man nun einige der wenigen Stimmen für die Freiheit noch manipuliert, dann kommt dabei das Ergebnis heraus, das wir sehen.
