Am 19.08.2020 wurde auf dem Sender WDR im Rahmen der Lokalzeit Düsseldorf ein Beitrag über den sogenannten „Düssel-O-Mat“ ausgestrahlt. In diesem Beitrag wurde Widerstand2020 – Wir für Düsseldorf durch den Geschäftsführer des Vereins Jugendring Düsselsdorf e.V. unterstellt, „Beziehungen zur identitären Bewegung zu haben“.
Wir erklären an dieser Stelle, dass Widerstand2020 – Wir für Düsseldorf keinerlei Verbindungen oder Beziehungen zur Identitäten Bewegung oder einer anderen rechts- oder linksextremen Gruppierung unterhält.
Was ist der Düssel-O-Mat?
Kurz gesagt, ist der Düssel-O-Mat ein kommunaler Ableger des Wahl-O-Mat und greift insofern auch auf die offiziell Software des Wahl-O-Mat zurück. Es handelt sich um ein Tool, mit dem, insbesondere Erstwählern und unentschlossenen Wählern eine Entscheidungshilfe an die Hand gegeben werden soll. Welche Partei steht für welche Inhalte? Mit welchem Wahlprogramm überschneiden sich meine eigenen Interessen am ehesten?
Dumm nur, wenn bei dieser „Wahlhilfe“ gar nicht alle, zur Wahl stehenden Parteien in das Tool aufgenommen wurden. So geschehen nämlich am 11.08.2020. Dort erfuhren wir aus einem Bericht von Antenne Düsseldorf, dass man mit „fremdenfeindlichen und verschwörungstheoretischen Parteien nicht zusammenarbeiten wolle“. Nicht nur, dass diese Vorgehensweise eine unbotmäßige Manipulation der Wahl darstellt, es stellt uns zusätzlich in ein Licht, von dem wir uns bislang so weit fern gehalten haben wie wohl kaum eine andere Partei. Selbstverständlich haben wir diese Vorgehensweise nicht toleriert, sondern an unseren Anwalt verweisen. Interessanterweise gib es einen recht ähnlich gelagerten Fall aus dem Jahr 2019. Dort wurde der Wahl-O-Mat wegen erheblich weniger gravierenden Einflussnahmen auf die Wahlentscheidung vorübergehend als „nicht verfassungskonform“ ausgesetzt.
Offensichtlich aber glaubt man von Seiten des Jugendrings Düsseldorf, dem Betreiber des Düssel-O-Mat, nicht daran, dass sich eine kleine Wählergemeinschaft zu Wehr setzt.
Wer ist der Jugendring Düsseldorf e.V.?
Wer glaubt, es handele sich bei dem Jugendring e.V. um einen ganz normalen Verein, etwa wie ein Fußballverein oder Karnevalsverein, der irrt gewaltig. Schon an der Telefonnummer ist deutlich zu erkennen, dass es sich um eine Einrichtung der Stadt Düsseldorf handelt. Und wieso sollte sich, ausgerechnet ein Jugendverein um Kommunalpolitik kümmern?
Um es klar zu sagen: Wir denken, dass uns hier von Seiten der Stadt ganz gezielt Steine in den Weg gelegt werden sollen. Und da stellt sich natürlich die Frage nach dem Warum… Stellen wir eine so große Bedrohung für die etablierten Parteien dar, dass wir mit solch illegitimen Mitteln zum Schweigen gebracht werden sollen? Und wenn ja – warum wohl?
Auf die Spitze getrieben
Ganz und gar nicht hinnehmbar waren denn die, am 19.08.2020 durch einen Mitarbeiter des Jugendrings Düsseldorf vorgetragenen Behauptungen, mit denen man uns in die rechte Ecke drängen will. Das klappt immer! Wenn man sich nicht mehr zu helfen weiss….dann ist der Gegner ein Rechter!
Nur….bei uns ist das schwierig. Wir haben nun einmal absolut nicht in unserer Satzung oder unserem Programm stehen, dass auch nur den Anschein erwecken könnte, wir seien rechts. Das war denn auch der Grund für die Strafanzeigen, die unsere Spitzenkandidaten heute Morgen gegen den entsprechenden Mitarbeiter erstattet haben. So etwas tut man nicht, Herr Radau-Krüger! Das lernt man eigentlich schon im Kindergarten.
Wozu das führen könnte
Sollte sich das Problem nicht schnellstens beheben lassen, etwa durch eine Einstweilige Verfügung, sondern erst durch ein langwieriges Klageverfahren entscheiden werden, könnte im schlimmsten Fall die gesamte Kommunalwahl ungültig sein, d.h. wir würden sie dahingehend anfechten.
