Ist es demokratisch, wenn man alle 4, 5 oder, wie bei uns auf kommunaler Ebene, alle 6 Jahre ein paar Vertreter wählt, denen man seine gesamte politische Macht überträgt und die dann über den gesamten Zeitraum bis zur nächsten Wahl über einen regieren? Wir denken, dass das nicht unbedingt der Inbegriff von Demokratie ist.
Problem Nr. 1: Eine solche Regierung ist anfällig für Lobbyismus
Nehmen wir an, ein Pharmakonzern möchte gerne Vorteile genießen, die gleichzeitig zum Nachteil des allergrößten Teils der Bevölkerung gereichen. Und nehmen wir weiter an, es müssten alle Bürgerinnen und Bürger darüber abstimmen, dass ihm diese Vorteile gewährt werden. Was glaubst Du, wie diese Abstimmung wohl ausfallen würde…?
Sicher nicht zum Vorteil des Pharmakonzerns, oder?
Wenn dieser Pharmokonzern nun aber nicht jede Bürgerin und jeden Bürger umstimmen und/oder bestechen müsste, sondern nur einen verschwindend geringen Teil davon, die Regierungsmitglieder? Dann sähe die Sache schon ganz anders aus, nicht wahr? Dieser Fehler, der allen repräsentativen „Demokratien“ innewohnt, ist der Grund, warum Politiker nahezu nie für diejenigen arbeiten, von denen sie gewählt wurden.
Und genau aus diesem Grund kann man bei repräsentativen Demokratien eigentlich nicht von echten Demokratien sprechen, da sich die Macht des Volkes einzig auf die Hoffnung stützt, dass die gewählten Politiker aufrichtig und nicht anfällig für Lobbyismus sind. Die Realität zeigt leider, dass sich diese Hoffnung praktisch NIE erfüllt.
Problem Nr. 2: Einflussnahmen im Laufe einer Legislaturperiode sind für Bürger kaum bis gar nicht möglich
Hat der Bürger erst einmal seine „Bürgerpflicht“ mit der Wahl erfüllt, ist er seinen Politikern hilflos ausgeliefert, ganz gleich, was diese beschließen. Ob Kriegseinsatz, Hartz-Gesetze oder auch völlig überzogene Coronamaßnahmen mit Aussetzung wichtiger Grundrechte – zumindest auf Bundes- und Landesebene ist eine Intervention nicht möglich. Auf kommunaler Ebene gibt es die Mittel des Bürgerbegehrens oder des Bürgerentscheids aber die Hürden sind in der Realität so hoch, dass diese Mittel praktisch ausgeschlossen werden können. Die Realität zeigt außerdem, dass besonders zu Beginn einer Legislaturperiode unangenehme bis katastrophale Entscheidungen durchgeboxt werden, während Politiker immer bürgernäher werden, je näher die Wahlen rücken.
Problem Nr. 3: Bürger können mit wählbaren Parteien stets nur ideologische Gesamtpakete wählen.
Nehmen wir an, Du würdest gerne die Rundfunkgebühr abschaffen. Damit stündest Du nicht alleine da. Tatsächlich sieht eine überragende Mehrheit der Büger*innen keinen Sinn in dieser Gebühr. Nun stellt sich aber die Frage: Wen würdest Du wählen? Du hättest nicht wirklich viele Möglichkeiten. Die AfD wäre einer der ganz wenigen Parteien, die sich hier klar und deutlich positioniert. Okay, also die AfD wählen? „Besser nicht“, magst Du sagen, denn die AfD verfolgt ja noch ganz andere Ideen, solche, mit denen Du rein gar nichts anfangen kannst. Also doch nicht die AfD wählen?
Du wirst Dir die Frage stellen: Wo bekomme ich die Abschaffung der Rundfunkgebühr ohne den ganzen Rest? Und die Antwort lautet: Gar nicht! Und das ist auch einer der Hauptgründe, warum es diese Rundfunkgebühr überhaupt noch gibt.
Problem Nr. 4: Im Laufe einer Legislaturperiode entscheiden Politiker in 90% aller Fälle gegen den Willen ihrer Bürger.
Glaubst Du nicht? Ich werde es Dir beweisen. Es gibt eine kostenlose App namens „Democracy„. Dort werden alle Anträge, die in den Bundestag eingebracht werden, vorab zur Abstimmung gestellt; interessanterweise ohne Nennung des Antragstellers. Du kannst dort nun abstimmen, zusammen mit allen anderen der Democracy-Community. Wenn dann die Abstimmung im Bundestag gefallen ist, wird auch diese veröffentlicht und Du kannst die Ergebnisse vergleichen. Du wirst praktisch nie eine Übereinstimmung finden.
Die Lösung:
Es ist absolut nicht notwendig, alle Entscheidungen aus einem kleinen Parlamentsgremium heraus zu treffen. Wichtige Entscheidungen und solche, bei denen es große Mehrheiten in der Bevölkerung gibt, können (und müssen) direktdemokratisch getroffen werden. Gerade heute, im Zeitalter der Digitalisierung, der Smartphones und Apps, wäre einen Abstimmung in der Bevölkerung technisch einfach umzusetzen.
Das setzt allerdings eine zuvor erfolgt, objektive und umfassende Aufklärung voraus. Etwas, das es bislang in unserem Land noch nicht gibt. Mit anderen Worten: Einer echten Demokratie geht die Reformation der Medien voraus.
Wir arbeiten daran 🙂
