Von dem Abenteuer, an der Kommunalwahl Düsseldorf teilzunehmen
Viele viele Jahre haben wir Wahlen, insbesondere die alle sechs Jahre stattfindenden Kommunalwahl Düsseldorf, nur als Wähler miterlebt. Wir haben gewählt oder auch nicht – das hing davon ab, ob jeder einzelne von uns sich in wenigstens einem der, zur Wahl aufgestellten Kandidaten wiederfand. Ich beispielsweise habe zu Joachim Erwins Regierungszeiten nie gewählt.
Selber politisch aktiv zu werden, kam den meisten von uns gar nicht in den Sinn. Das änderte sich erst, als eine junge Frau aus Niedersachsen eine völlig andere Partei gründete – eine, die direkte Demokratie in den Vordergrund stellte und die Macht Einzelner begrenzen wollte. Ohne die Corona-Pandemie wäre diese Partei wohl nie bekannt geworden. So aber wurde sie von einem bekannten Arzt aus Sinsheim, Herrn Dr. Bodo Schiffmann, der sich ihr zunächst auch anschloss, Deutschlandweit bekannt gemacht. Die Partei, von der die Rede ist, hieß Widerstand2020. Du hast sicher schon von ihr gehört.
Wir hatten uns seinerzeit überlegt, wir wir uns am effektivsten in diese Partei einbringen konnten und gründeten einen Ortsverband Düsseldorf. Nun gibt es die Partei Widerstand2020 offiziell ja gar nicht mehr und so überlegten wir, eine Wählergemeinschaft zu gründen, um an der Kommunalwahl in Düsseldorf teilnehmen und die Ideale der Partei vertreten zu können.
Doch was zunächst so einfach klang, wie: Gründe einen Verein, melde diesen beim Düsseldorfer Wahlleiter an und kandidiere…..entpuppte sich als erheblich schwieriger denn erwartet.
Hier kommt unsere Odyssee….soweit wir sie bisher gesegelt sind:
Zunächst einmal wollten nicht alle Mitglieder unseres Ortsverbands eine Wählergemeinschaft gründen. Es war nicht ganz einfach, die sieben Gründungsmitglieder, die wir brauchten, zusammen zu trommeln. Als wir sie dann endlich beisammen hatten, starteten wir unsere Gründungsversammlung. Bei einer solchen Versammlung wird jeder Punkt der Satzung besprochen und darüber abgestimmt. Die einen wollen dies, die anderen das. Wenn man keinen Konsens findet, entscheidet die Mehrheit.
Von Anfang an war uns Eines wichtig: Echte Demokratie, d.h. im besten Falle Basisdemokratie. Und die sollte bereits in unserer Wählergemeinschaft beginnen. So erfanden wir den „Schwarm“ als neues Organ neben dem Vorstand und der Mitgliederversammlung und beschnitten die Macht des Vorstands drastisch.
Darin, dass wir so etwas machen wollten, waren wir uns alle einig, nicht jedoch darin, wie wir unsere ehernen Ziele umsetzen wollten. Und so dauerte unsere Gründungsversammlung bis spät in die Nacht hinein. Als wir endlich fertig waren, fiel einem unserer Mitglieder, einer Professorin für Germanistik, ein, dass sich die Mitgliedschaft bei uns möglicherweise nicht mit ihrer Professur decken könnte….und stieg aus. Herrje, da waren wir nur noch 6 und durften die Gründung zunächst verschieben.
Es kamen dann aber mit Susanne und Pascal dann sehr schnell zwei neue Mitglieder hinzu, so dass wir uns am 26.06.2020 offiziell gründen konnten. Die erste Hürde war genommen. Die zweite sollte aber wirklich hoch werden.
Dazu muss man wissen, dass man als Wählergemeinschaft vom zuständigen Wahlleiter (in Düsseldorf ist das Torsten Flader) anerkannt und bestätigt werden muss. Dazu reicht es jedoch nicht aus, einfach seine Satzung und das Gründungsprotokoll einzureichen – nein, es müssen sich auch die entsprechenden Kandidaten aufstellen. Und das ist viel komplexer, als man gemeinhin annimmt.
In Düsseldorf werden bei einer Kommunalwahl folgende Sitze besetzt:
1 Oberbürgermeister
41 Direktmandate im Stadtrat
41 Listenmandate im Stadtrat
190 Listenmandate in der Bezirksvertretung
Und diese Kandidaten müssen in einer sogenannten Aufstellungsversammlung in (ganz wichtig) geheimer Wahl gewählt werden.
Dazu ist zu beachten, dass unsere schöne Stadt in 4 Wahlkreise, 41 Wahlbezirke und 10 Stadtbezirke aufgeteilt ist. Verwechselt man dabei etwas, geht’s zurück auf Anfang. Um sich aufstellen zu lassen, bedarf es einer gewissen Anzahl an Unterstützungsunterschriften. Wie viele das sein müssen, hängt immer davon ab, für was man kandidiert. Für ein Direktmandat im Stadtrat werden beispielsweise 12 Unterschriften aus dem Wahlbezirk benötigt, in dem der jeweilige Kandidat antritt. Diese sogenannten Unterstützer müssen einen später nicht unbedingt wählen (wäre aber doof, wenn nicht), dürfen jedoch keinen anderen Kandidaten mit ihrer Unterschrift unterstützt haben. Außerdem müssen sie auf einem ganz speziellen Vordruck unterschreiben. Einen Vordruck, den man allerdings erst bekommt, wenn man alles andere eingereicht hat und als wählbar bestätigt wurde. Wählbar ist nämlich leider nicht jeder, wie einige unserer Mitglieder schmerzlich erfahren mussten. Wer für die Stadt Düsseldorf arbeitet oder gar beamtet ist, darf sich zwar aufstellen lassen, die anschließende Wahl jedoch formell nicht annehmen. Blöd, oder?
Nunja, hat man dann alles geschafft, dann fällt einem auf, dass man zur Einreichung seiner Kandidatur, dem sogenannten „Wahlvorschlag“, eine Vertrauensperson und eine vertretende Vertrauensperson benennen muss. Beide müssen ebenfalls bei der Aufstellungsversammlung anwesend sein uns als solche bestätigt werden. Also….in unserem Fall fiel uns das glücklicherweise vorher auf. Man sollte an dieser Stelle aber einmal klar und deutlich sagen, dass die Stadt Düsseldorf, bzw. das Land Nordrhein-Westfalen nicht gerade eine Quelle reichlicher Information zu diesem Thema sind. Andere Bundesländer bieten da wesentlich mehr. Man kann zwar den Wahlleiter anrufen und er gibt auch über alles Auskunft, aber es müssen sich gewisse Frage ja erst einmal stellen. Manches, das bei einer Wahl von Relevanz ist, ergibt sich nicht automatisch aus dem Vereins- oder Parteirecht. Manch einer könnte den Eindruck gewinnen, eine Kandidatur solle nur jenen vorbehalten bleiben, die schon seit eh und je an Wahlen teilnehmen, also den großen Parteien. Das Problem beginnt schon damit, dass die, auf der offiziellen Seite der Stadt Düsseldorf, nicht die richtige Telefonnummer angegeben ist, bzw. war. Das ist inzwischen wohl geändert worden. Wir jedenfalls haben tagelang eine Telefonnummer zu erreichen versucht, die unerreichbar erschien.
Die Anerkennung – das Highlight der Woche
Am 15.07.2020 kam die ersehnte Email vom Düsseldorfer Wahlleiter Torsten Flader. Mit ein paar Fehlern, die wir gemacht hatten, waren wir trotzdem anerkannt. Endlich! Zuvor hatten wir tagelang geschrieben und noch bis spät in die Nacht Formulare ausgefüllt.
Endlich wurden uns die begehrten Formulare für die Unterstützungsunterschriften ausgestellt. Von diesem Tag an hatten wir noch gerade einmal zwei Wochen Zeit, die benötigten Unterschriften zu sammeln. Ein kurzer Zeitraum wenn man bedenkt, dass gerade Urlaubszeit ist und viele Freunde, die einen gerne unterstützen würden, gar nicht vor Ort sind.
Und plötzlich merkst du: Manche Freunde halten deine Ideen für weniger gut als du selber, andere lassen sich vom Urkundencharakter der Unterschriftenlisten abschrecken. Es ist gar nicht so einfach, genügend Unterschriften zusammen zu bekommen.
Der 27.07.2020 rückt näher
Für die meisten ein Tag wie jeder andere, für uns aber einer der wichtigsten Tage des Jahres. Denn am 27.07.2020 um punkt 18:00 Uhr abends schließt das Wahlamt seine Pforten. Dann müssen alle Unterlagen korrekt und alle Unterstützungsunterschriften abgegeben und geprüft sein. An diesem Tag geht es im Wahlamt zu wie in einem Taubenschlag. Wir hatten morgens um 8:00 Uhr einen einstündigen Besprechungstermin mit dem Wahlleiter, Herrn Torsten Flader, sowie einem seiner Kollegen. Selten haben wir zwei so nette und hilfsbereite Menschen getroffen. Bei der Prüfung kam dann heraus, dass einige Unterstützungsunterschriften ungültig waren und es bei einem unserer Kandidaten nicht reichte. Er ist dann sofort losgeflitzt und hat die kurz vor Schluss, gerade noch rechtzeitig eingereicht.
Die Einladung zum Wahlausschuss
Am 29.08.2020 bekamen wir dann die Einladung, an der Sitzung des Wahlausschusses teilzunehmen, die am 04.08.2020 um 11:30 Uhr im Plenarsaal des Rathauses stattfand. Nach dieser Sitzung stand dann unverrückbar fest: YEAAAHHH, WIR sind dabei.
Der Wahlkampf beginnt
und er wird nicht immer fair geführt. Zunächst einmal entschloss sich der Jugendring Düsseldorf e.V., der seltsamerweise eine offizielle Telefonnummer der Stadt verwendet und der der Betreiber des Düssel-O-Mat (einem kommunalen Ableger des Wahl-O-Mat) ist, und nicht in selbigem Tool aufzunehmen, weil wir angeblich fremdenfeindlich und verschwörungstheoretisch seien. So ist es auf der Seite von Antenne Düsseldorf nachzulesen.
Nunja, unsere Anwälte sind bereits dran.
Als nächstes versucht man uns über die Presse fertig zu machen. Stets sind wir die „selbsternannte Partei Widerstand2020“ oder die „Coronaleugner“.
Wie auch immer. Die Wahlplakate sind jetzt da und wir beginnen am Wochenende mit dem Aufhängen.
…..wird fortgesetzt
