OLG Frankfurt 23.1.2025
45. Verhandlungstag
Dieser Verhandlungstag startet gegen 9.40Uhr mit 8 Zuschauern und 1 Pressevertreter, ca. 10Minuten später trifft ein weiterer Pressevertreter ein. RA Olivo (für Rüdiger v.P.) wird heute vertreten.
Die Befragung des Zeugen Lasse K.wird durch RAin Hamed (für Hans-Joachim H.) fortgesetzt. Sie möchte Details zu den Umständen der Befragung wissen. Wie lange dauerten die Vernehmungstage im Einzelnen? Wie war es mit Pausen? Gab es Situationen, in denen sich der beiwohnende RA zurückhalten sollte? „8-16Uhr mit Pausen“ „ja, um zum Thema zurückzukommen“. Wie wurde die Entfernung aus dem Dienst wahrgenommen? „Das ganze Umfeld brach zusammen“. Sie wollte auch wissen, wer den Ausdruck „der Irre“ in Bezug zum Saalfeldtreffen benutzt hat? „Ich selbst war es nicht, jedoch keine Erinnerung, wer es war“. RAin Hamed möchte Details zu den Helmbrechts Treffen wissen: Wie kam ihr Mandant dazu? „Durch Einladung Max E.“ Sie wolle auch wissen, was die Quintessenz (meine Wortwahl) aus den beiden Helmbrechts Treffen war? „1. Treffen: Essen + Trinken, keine konkrete Zielrichtung. 2. Treffen: Michael F. und Hans-Joachim H. fragten sich auf dem Rückweg, was das Ganze eigentlich sollte?“ Es wurde herausgearbeitet durch Vorhalte und Fragen, dass die Mission von Max E. und seinem Gefolge „keine Ahnung“ war. Sie zitiert aus der Vernehmung, woraus hervorgeht, dass Michael F. es als zwei verschwendete Tage ansah.
RA Weisenborn (für Hans-Joachim H.) erinnerte, dass es verschieden Treffen gab und verschiedene Themen. Wer sagte was und wie war sein Mandant involviert? „Wer, was sagte, kann nicht im Einzelnen beantwortet werden, jedoch Hans-Joachim hatte eher keinen Gesprächsanteil“.
RAin Dr. Schwaben (für Vitalia B.) möchte wissen, ob es noch andere Dinge gab, die Michael F. nicht mit seinem RA Heinert teilte, in Bezug auf ihre Mandantin? „Sie war hauptsächlich für die Verpflegung da“. Zur Zahlungsfähigkeit verwendete RA Heinert das Wort Klamm? „Michael F. hatte dies überrascht, da reichlich aufgetischt wurde“. Hatten sie Kenntnisse, ob PR knapp bei Kasse war? „Hatte ich keine Erkenntnisse“. Satellitentelefone? „Vitalia war nicht zum Zeitpunkt der Ausgabe anwesend“.
RA Klemke (für Michael F.) möchte wissen, wer davon berichtet hat, dass Michael F. während seiner Reise mit Tina mit RA Heinert telefoniert hatte? „RA Heinert hatte dies erwähnt“ Wurde RA Heinert als Zeuge vernommen? „Nicht, dass ich wüsste“.
RA Sattelmaier (für Michael F.) möchte noch wissen ob im Nachgang die ehemaligen Kollegen von Michael F. (Oberndorf und Schlöffel) vernommen wurden? „Weiß ich nicht“ Markus K.? „Es gab polizeilichen Kontakt, jedoch ob er vernommen wurde, ist mir nicht bekannt“.
RA von Alvensleben möchte wissen, welche Rolle Rüdiger v.P. und Marco v.H. gespielt haben? „Der Rat wurde aufgelöst und bestand nur noch aus Rüdiger v.P. und PR“ RA von Alvensleben macht einen Vorhalt, indem PR nicht im Rat sein sollte… „Ja, jedoch gibt es verschiedene Äußerungen zu verschiedenen Zeitpunkten“.
RA Lang (für Rüdiger v.P.) möchte gerne die Umstände wissen, unter denen sich Michael F. und sein Mandant beim 2. Helmbrechts Treffen kennengelernt haben? „Allgemeines Kennenlernen, als er ins andere Haus gerufen wurde“ Hat sich Michael F. über die Persönlichkeit von Rüdiger v.P. geäußert? „Ja, er dachte, dass Leute, die sich nicht korrekt verhalten, würden rausgeschmissen werden“ Waren dort Menschen mit Aggressionspotential? „Ja,… jedoch Rüdiger v.P. wirkte als väterliche, brüderliche Person. Michael F. war überrascht, was er in der Akte über ihn las“.
RA Lober möchte wissen, was damit gemeint wurde, dass RA Heinert nichts erzählen soll, was nicht im Protokoll stehen soll? „Observationen aus anderen Fällen“.
RA Böhme fragt, wie viele Kameras bei der Vernehmung aktiv waren? „Mehrere… 1 für den Raum, 1 auf die Person und 2 weitere, um den Raum einzusehen“.
Richter Bonk interessiert sich noch, ob es Anhaltspunkte zu Absprachen gab? „Keine, außer zwischen RA Heinert und seinem Mandanten“.
Absprache zwischen GBA und Verteidiger? „Nein… Verteidiger kann Anträge einbringen“.
Um 12.10Uhr wird die Mittagspause eingeläutet.
Nach der Mittagspause wird der Teil der Audio-Visuellen-Vernehmung mit der Aussage „Dieser Irre“ in Augenschein genommen… der Zeuge glaubt danach, dass es sein Kollege G. war, der diese Aussage traf.
Im Anschluss daran richtet Birgit M.-W. noch einige Fragen an den Zeugen… So z. B. wie das Treffen in Heppenheim bezeichnet wurde? „Zirkel für Leute, die an Souveränität und der Verfassung interessiert wären“. Wer und wie wurde üblicherweise bewirtet? „Opulent… entweder durch Vitalia B. oder den Grillmeister S.“ Wer sollte über dem Rat stehen? „Die Allianz“. Was sollte mit den Ratsmitgliedern nach dem Tag X passieren? „Innerhalb 48 Stunden sollten sie informiert und zum Stützpunkt abgeholt werden“. Haben sich Rüdiger v.P. und Marco v.H. bereits vorher gekannt? „Es gibt ein Telefonat zwischen den Beiden, jedoch kann ich es nicht genau benennen“. Sogenannte Seher im Ratstreffen? „Thomas T. auch genannt als Thomas der Seher oder Melanie R. die in die 7. Dimension sehen kann und Ruth L. die Astrologin“. Gab es noch weitere Seher? „Zwei Österreicher, die bei Andreas M. waren und Verbindung zur kosmischen Allianz haben“. Wann sollte die Allianz tätig werden? „Es gab unterschiedliche Daten und Termine“.
Im Anschluss daran wird eine weitere Sequenz aus der Audio-Visuellen-Vernehmung in Augenschein genommen… es geht um das Kennenlernverhältnis von Rüdiger v.P. und Marco v.H. beim Ratstreffen hatte Marco v.H. Wert darauf gelegt, durchgängig reden zu können und nicht unterbrochen zu werden. Marco v.H. soll in der Dienststelle von Rüdiger v.P. tätig gewesen sein. GBA Engelstätter teilte zuvor mit, dass keine Erkenntnisse vorliegen, dass Marco v.H. ein Elitesoldat gewesen sein soll.
Um 15.55Uhr wird der Zeuge Lasse K. (nach 7 Vernehmungstagen) entlassen und die Sitzung für den heutigen Tag beendet.
