Werden in Deutschland die Wahlen gefälscht?
Eine Überprüfung durch den renommierten Prof. Jochen Renz sollen eklatante Missstände bei den Wahlen in Deutschland und unserem Nachbarland Österreich aufgedeckt haben. Insbesondere bei der Briefwahl soll es zu systematischen Wahlfälschungen kommen. Das berichten mehrere alternative Medienplattformen.
In diesem Zusammenhang wird auch immer wieder darauf hingewiesen, dass bei den jüngsten Landtagswahlen in drei ostdeutschen Bundesländern, die AfD sehr unterschiedlich bei den Ergebnissen der Urnenwahl im Vergleich zur Briefwahl abgeschnitten haben.
Wurden die Briefwahlzettel also systematisch und in ganz großem Stil manipuliert, sodass ganz andere Wahlergebnisse herauskamen, als vom Wähler eigentlich gewünscht? Hat die SPD beispielsweise in Brandenburg gar nicht wirklich noch in allerletzter Sekunde um rund 5 % zugelegt und damit die AfD überholt?
Grundsätzlich sind Wahlfälschungen in Deutschland möglich. Ich zeige Dir, wo die Schwachstellen beim deutschen Wahlsystem sind und wie man sie schließen kann.
Zunächst einmal muss man zu den Landtagswahlen im Osten jedoch sagen, dass sich das Wahlverhalten von AfD-Wählern deutlich vom Wahlverhalten des Durchschnittswählers unterscheidet. AfD-Wähler misstrauen der Briefwahl und gehen daher deutlich häufiger zur Urnenwahl. Auch die AfD selber ruft dazu auf, lieber zum Wahllokal zu gehen. Das könnte die große Diskrepanz der Mehrheiten zwischen Urnen- und Briefwahl erklären.
Bevor wir zu den Schwachstellen unseres Wahlsystems kommen, betrachten wir uns dessen Stärken.
In Deutschland ist (anders als beispielsweise in den USA) die exakte Zahl der Wahlberechtigten vorher bekannt. Und dies sogar heruntergerechnet bis auf jedes einzelne Wahllokal. Jedem Wähler wird ein Wahllokal zugewiesen und nur dort ist er auch wahlberechtigt.
Die Städte und Gemeinden ermitteln vor jeder Wahl die exakte Zahl ihrer Wahlberechtigten und benachrichtigen diese über die bevorstehende Wahl.
Es ist also schon einmal unmöglich, diese Zahl zu überschreiten. Wenn ein Wahllokal beispielsweise 800 Wähler verwaltet und am Ende 850 Stimmen auszählt, fällt jedem auf, dass da etwas nicht stimmt. Nicht, dass so etwas nicht schon einmal passiert wäre… zuletzt bei der Wahlwiederholung in Berlin sogar. Jedoch: Es fällt auf!
Schwachstellen tun sich allerdings auf, weil viele Wahlberechtigte gar nicht wählen gehen.
Jeder Wahlvorstand (das ist die Gruppe der Wahlhelfer) weiß ziemlich genau, wie hoch die Quote der Nichtwähler in seinem Wahllokal ist. Da die Stimmabgabe anonym erfolgt, kann niemand ermitteln, wer alles nicht wählen geht. Aber diese Nichtwähler schaffen erst die Möglichkeit, Wahlzettel hinzuzuschummeln, die mit den Stimmen der gewünschten Partei versehen sind. Denn alles, was am Ende ermittelt werden kann, ist die Zahl der insgesamt abgegebenen Stimmen. Niemand kann dann noch nachvollziehen, von wem diese stammen oder ob sie echt oder gefälscht sind.
Dabei ist es besonders einfach, Briefwahlstimmen zu fälschen, da diese i.d.R. erst am Ende ausgezählt werden. Wenn alles nach Protokoll läuft, dann werden die äußeren Umschläge (die mit der eidesstattlichen Versicherung) bereits im Kreiswahlbüro geöffnet. Die inneren Umschläge gehen dann verschlossen an die einzelnen Wahllokale und werden dort (unter Aufsicht der Wahlbeobachter) geöffnet und ausgezählt.
Leider läuft aber nicht immer alles nach Protokoll und nicht immer tauchen die Briefwahlzettel überhaupt im Wahllokal auf. Aus Zeitgründen, so die häufige Erklärung, würden sie bereits im Kreiswahlbüro ausgezählt.
Egal ob im Wahllokal oder im Kreiswahlbüro – hier gibt es die allergrößten Schwachstellen bei der Auszählung und das größte Manipulationspotenzial.
Fest steht allerdings nach wie vor, dass nur die Stimmen der Nichtwähler gefälscht werden können. Bei einer Wahlbeteiligung von 100 % wäre eine Manipulation gar nicht möglich.
