Wahlbetrug in Sachsen? Fliegen die Grünen jetzt aus dem Landtag?
Einer BILD-Meldung zufolge gibt es Ungereimtheiten bei der Stimmenauszählung am 01. September 2024 in Sachsen. Ein Informatiker hat Ungereimtheiten entdeckt, die eine mathematische Unmöglichkeit darstellen und vorsorglich die Wahl beim zuständigen Landeswahlleiter angefochten.
Am 01. September 2024 hatten Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen stattgefunden. Während die grüne Partei in Thüringen mit 3,2 % Stimmenanteilen gänzlich aus dem Landtag flog, hangelte sie sich in Sachsen ganz knapp über die 5 % – Hürde und das buchstäblich in allerletzter Sekunde. Denn fast den gesamten Wahlabend hindurch lag sie bei deutlich unter 5 %. Dabei soll es einem Dresdener Informatiker zufolge jedoch nicht mit rechten Dingen zugegangen sein.
Dieser hatte die offiziellen Veröffentlichungen der Landeswahlleitung aufmerksam verfolgt. Dabei waren ihm mehrere Ungereimtheiten aufgefallen. So hatte die Wahlleitung um 23:20 Uhr verkündet, es seinen nunmehr 431 (von insgesamt 435) Stimmbezirken vollständig ausgezählt. Die Grünen hatten zu dieser Zeit einen Stimmenanteil von 3,7 % erreicht, langen also deutlich unter der 5 % – Hürde.
Um 23:33, also rund 13 Minuten später, seien dann jedoch 3 der 341 Stimmbezirke nicht mehr als vollständig ausgezählt angezeigt worden. Gleichzeitig wurde der Stimmenanteil der Grünen nun plötzlich mit 4,5 % angegeben. Ein Plus von immerhin 0,8 %, was innerhalb der Kürze der Zeit recht beachtlich ist.
Kurz danach wurde das vorläufige amtliche Endergebnis verkündet, das die Stimmenanteile der Grünen mit den finalen 5,1 % angab. Ein weiterer Stimmenzuwachs von 0,6 %.
Insgesamt waren die Stimmenanteile der grünen Partei also binnen weniger Minuten um 1,4 % angewachsen und reichten am Ende gerade so eben aus, um nicht aus dem Landtag zu fliegen.
Das, so der Informatiker, sei mathematisch unmöglich, da die, zu diesem Zeitpunkt noch nicht ausgezählten Stimmen, einen derartigen Stimmenzuwachs nicht ermöglicht hätten.
Es stellt sich allerdings die Frage, ob hier nicht einfach nachträglich noch Briefwahlstimmen eingepreist wurden. Zwar behauptet der Beschwerdeführer, auch das sei rechnerisch nicht möglich, doch um das mit Bestimmtheit zu sagen, müsste er das Verhältnis zwischen Urnen- und Briefwahlstimmen kennen.
Es ist bekannt, dass Grünenwähler sehr häufig zum Mittel der Briefwahl greifen, während AfD-Wähler tendenziell viel häufiger selber zur Urne schreiten. Urnenstimmen werden grundsätzlich vorrangig ausgezählt, d. h. Briefwahlstimmen könnten das Wahlergebnis am späteren Abend durchaus noch beeinflussen.
Der sächsische Landeswahlleiter äußerte sich indes dahingehend, dass es sich bei den veröffentlichten Zwischenergebnissen lediglich um grobe Richtwerte handele. Das jedoch ist rundweg falsch! Am Wahlabend werden in jedem Wahllokal die Stimmen separat ausgezählt, und zwar i. d. R. zweimal. Die jeweiligen Wahlvorstände teile ihre Ergebnisse dann der Wahlleitung mit, welche sie aufaddiert veröffentlicht. Ein Wahlbezirk ist ausgezählt, wenn all seine Stimmbezirke ihre Angaben gemacht haben. Die dort angegebenen Zahlen sind also die echten Zahlen aus den Wahllokalen und somit keine bloßen Richtwerte. Allerdings werden hierbei zunächst nur die Urnenstimmen berücksichtigt. Die Briefwahlstimmen werden erst anschließend ausgezählt und in die Veröffentlichungen eingepreist.
Ob es sich in Sachsen tatsächlich um einen plumpen Wahlbetrug handelt, ist schwer zu sagen. Die Erfahrung hat mich gelehrt, dass sich an den frühen Wahlhochrechnungen im Verlaufe des Wahlabends meist nicht mehr viel ändert. Ich habe es jedenfalls noch nie erlebt, dass eine Partei innerhalb weniger Minuten noch satte 1,4 % dazugewann.
Davon abgesehen bin ich mir aber ziemlich sicher, dass sich am Ergebnis nichts ändern wird, auch wenn hier Fälschung nachgewiesen werden kann. Das ist in Deutschland halt so. Somit glaube ich, dass der Hype und Jubel verfrüht ist. So schön der Gedanke auch ist – die Grünen werden sicherlich nicht aus dem sächsischen Landtag fliegen.
Doch sollte ich mich irren, dann wird es wohl komplette Neuwahlen geben.
