Sieg des Widerstands – Corona-Impfpflicht in Österreich endgültig gekippt
Deutschland und Österreich ähneln sich in vielerlei Hinsicht wie Schwestern. Nicht nur sprechen wir die gleiche Sprache, sondern auch unsere politischen Systeme ähneln sich wie Zwillinge. Was für Deutschland die AfD, das ist für Österreich die FPÖ. Beide Parteien befinden sich im Bundesparlament, beide in der Opposition (in Österreich seit der sog. Ibiza-Affäre). In beiden Ländern entwickelte sich eine zunehmende Übergriffigkeit seitens der Regierungen und beide Länder reagierten darauf mit der Ausbildung eines starken Widerstands. Sowohl die Deutschen, als auch die Österreicher verließen sich dabei nicht auf vorhandene Oppositionsparteien, sondern gründeten eigene Parteien. Was für Deutschland dieBasis, ist für Österreich die
MFG.
Damit enden die Gemeinsamkeiten dann aber auch leider. Man muss als Deutscher neidlos zugestehen, wie der politische Widerstand in Österreich geradezu erblüht, während er in Deutschland kaum Fuß zu fassen vermag. Während die MFG zahlreiche Stimmen des Widerstands auf sich vereinen kann, gelang dies der Basisdemokratischen Partei Deutschland bisher leider nicht; zumindest nicht in diesem Umfang.
Nun hat sich dieser starke Widerstand in einem der wichtigsten Punkte ausgezahlt. Nachdem es zunächst lange Zeit so ausgesehen hatte, als würden fast alle Österreicher zur Corona-Impfung gezwungen, wurde am 23. Juni 2022 eben diese endgültig begraben. Was war geschehen?
Zunächst kam es, wie es kommen musste: Da die Impfquote in Österreich des Dezember 2021 „nur“
bei 67,7% gelegen hatte, was offenbar weit von der, politisch beabsichtigten Impfquote entfernt war, begann man zunächst laut über eine allgemeine Impfpflicht nachzudenken. Ein erster Gesetzesentwurf vom 09. Dezember 2021 sah dabei eine Impfpflicht ab dem 14. Lebensjahr vor, welche eine zeitliche Befristung bis Januar 2024 haben sollte.
Scheinbar dachte man zu diesem Zeitpunkt noch, man könne den Widerstand entweder ignorieren oder brechen und verabschiedete das Gesetz somit am 20. Januar 2022. Zudem wurde ein aufwändiger Strafenkatalog für all jene ausgearbeitet, die sich widersetzen würden.. Er umfasste Strafen in einer Höhe von bis zu 3.600,00 Euro, welche durchaus mehrfach auferlegt werden konnten. Ein Freikaufen war somit ausgeschlossen. Betroffen waren – theoretisch – zunächst einmal 7,4 Millionen ungeimpfte Österreicher. Wäre es dabei geblieben, wären durch die Boosterimpfungen jedoch weitere Betroffene hinzu gekommen.
Ende Januar 2022 zeigte dann jedoch die Widerstandspartei Österreichs, die MFG, was passieren könnte, wenn man den Widerstand übersieht.
Aus dem Stand holte sie 17% der Stimmen bei der Gemeinderatswahl in Waidhofen und wurde somit drittstärkste Kraft. Auch die Umfrageergebnisse ließen vermuten, dass es gar zu übergriffigen Politikern an den politischen Kragen gehen würde, wenn sie ihren Kurs nicht änderten.
Und so trat die Corona-Impfpflicht am 04. Februar 2022 zwar in Kraft, sollte jedoch erst ab dem 16. März umgesetzt werden. Dieser, doch recht ungewöhnliche, Zeitabstand gab der herrschenden Politik die nötige Zeit, sich mit halbwegs heiler Haut aus der Misere zu retten. Sie setzte eine Expertenkommission ein und diese empfahl – kurz vor dem Termin des Scharfschaltens der Impfpflicht – selbige auszusetzen.
Und nun, am 23. Juni 2022, wurde sie gänzlich gekippt.
Die aktuelle Impfquote liegt nur noch bei 62,4%. Ein großer Sieg also!
Man könnte nun der Ansicht sein, hier habe die Vernunft gesiegt. Doch vermag der objektive Betrachter seit März 2020 nicht mehr wirklich viel Vernunft beim politischen Handeln europäischer Regierungen erkennen. Man könnte sicherlich trefflich darüber streiten, ob es zu einer Abkehr von der allgemeinen Corona-Impfpflicht in Österreich gekommen wäre, wenn der Widerstand keinen so großen, politischen Druck ausgeübt hätte. Ich persönlich bin mir sicher, dass es der Widerstand war, der Vernunft dort erzwungen hat, wo vorher keine vorhanden war. Und ich beneide die Österreicher für ihren geeinten Widerstand.
Was haben sie, was wir nicht haben? Warum wählt der Widerstand dort seine Partei, während er in Deutschland gar nicht wählen geht, sondern lieber von einem Friedensvertrag oder einer verfassungsgebenden Versammlung phantasiert? Warum ist der Widerstand in Österreich geeint, während er in Deutschland in zahllose kleine Gruppen zersplittert ist, die sich oftmals gegenseitig nicht grün sind? Warum schreitet man in Österreich zur (politischen) Tat, während man in Deutschland noch immer damit beschäftigt ist, vermeintliche „Schlafschafe“ durch Aufklärung zu erwecken?
An dem Tag, an dem wir das herausfinden, wird es auch in Deutschland einen starken Widerstand geben. Hoffentlich ist dieser Tag nicht mehr fern. Vor allen Dingen jene, die von der einrichtungsbezogenen Impfpflicht betroffen sind, benötigen uns mehr als dringend.
Wir, sind bereit!
