Es war ein wahrlich historischer Moment, als die Bundestagspräsidentin Julia Klöckner am 06.05.2025 kurz nach 10:00 Uhr das Ergebnis der Parlamentsabstimmung zur Wahl des deutschen Bundeskanzlers verkündete. Zum ersten Mal in der bundesdeutschen Geschichte hat ein Bundeskanzler-Kandidat die erforderliche Mehrheit im ersten Wahlgang nicht erreicht.
Satte 6 Stimmen hatten ihm gefehlt.
Die selbsternannten Demokraten tun nun so, als sei dieses Ergebnis völlig überraschend gekommen. Tatsächlich war es absehbar. Merz war offensichtlich auch von einigen dieser „Superdemokraten“ nicht gewählt worden. Von der gesamten AfD Fraktion dürfte er ebenfalls nicht gewählt worden sein. Seine Chancen standen also von vornherein sehr schlecht.
Demzufolge ist es reine Heuchelei, nun ganz überrascht zu tun.
Viel interessanter und wichtiger ist hingegen, wie es nun weiter geht. Selbstverständlich gibt es nicht nur einen einzigen Versuch und dann ist Schicht. So verkauft es allenfalls die AfD ihren Anhängern.
Tatsächlich sind drei Wahlgänge vorgesehen, wobei der zweite automatisch auf den ersten folgt und den gleichen Regeln unterworfen ist. D.h. es ist eine absolute Mehrheit vonnöten. Mit anderen Worten: 50 % der Abgeordneten plus 1.
Es könnte also durchaus sein, dass diese Mehrheit im zweiten Wahlgang zustande kommt, weil es sich die 6 Abgeordneten anders überlegt haben.
Falls es dann immer noch keinen Kanzler gibt, liegt es am Bundespräsidenten, ob es einen dritten Wahlgang gibt, oder ob Neuwahlen anberaumt werden. Ich erinnere an dieser Stelle nur kurz daran, dass Steinmeier Bundespräsident ist und unsere „Superdemokraten“ kein Interesse an Neuwahlen haben.
Es wird also einen dritten Wahlgang geben. Und dieser unterliegt anderen Regeln. Hier ist die einfache Mehrheit vonnöten, was bedeutet, dass der Kandidat, der hier aufgestellt wird, auch Kanzler wird.
Lassen Sie sich also nicht einreden, dass die AfD über die Verhinderung von Friedrich Merz, Neuwahlen erzwingen könne. Das ist Nonsense und reine Augenwischerei.
Obwohl es natürlich wünschenswert wäre. Allerdings sollten Neuwahlen tatsächlich erst stattfinden, wenn die Chancen auf einen Politikwandel gut stehen. Und dazu müsste der AfD erst ein Hirn zwischen den Ohren wachsen. Ansonsten wird sie diese Chance ebenso vergeigen, wie alle Chancen zuvor.
Wenn Sie das jetzt nicht verstehen, weil Sie die AfD fälschlicherweise für den „Superwiderstand“ halten, lesen Sie hier.
