Es war eine Falle – Die Neuwahlen-Falle

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Ende November 2024 flippte ganz Deutschland buchstäblich aus. Kurz nach der Wahl Donald Trumps zum wiederholten US Präsidenten war die Ampelregierung durch den Austritt der FDP aus dem Koalitionsvertrag zerbrochen. Endlich war der Weg für vorgezogene Neuwahlen frei.

Endlich?

Was auf den ersten Blick aussah wie ein politischer Neuanfang, war nicht nur keiner, sondern das genaue Gegenteil davon. Es war eine geplante, seit langem gut vorbereitete und von den Mainstreammedien unterstützte – ja angefeuerte – Falle. Eine Falle, in die ganz Deutschland getappt ist wie eine Schafsherde und bei der auch die AfD eine mehr als unrühmliche Rolle gespielt hatte.

Doch der Reihe nach.

Was war eigentlich der Grund dafür, dass ganz Deutschland nach Neuwahlen lechzte? Es war die unmögliche, realitätsfremde Politik der Ampel, die inzwischen in der Bevölkerung angekommen war. Alle fragten sich, was den grünen Ideologen noch alles einfallen könnte, um unser Land ins Chaos zu stürzen. Nicht nur die sogenannte Widerstandsbewegung wollte nun endlich eine andere Politik – auch die Mainstreammedien hatten bereits ab Mitte 2022 damit begonnen, einen Minister nach dem anderen öffentlich zu zerlegen. Im März 2023 fragten sie etwa öffentlich nach dem wissenschaftlichen Background eines gewissen Karl Lauterbach… und fanden ihn nicht. Dann wurde Wirtschaftsminister Habeck in einer Talkshow öffentlich dermaßen bloßgestellt, dass es bei jedem anderen wohl für einen Rücktritt gereicht hätte. Habeck blieb. Außenministerin Baerbocks öffentliche Auftritte glichen einer Fettnäpfchen-Show. Wann immer sie einen peinlichen Faux Pas hinlegte – die Kameras hielten drauf!

Wer das für einen Zufall hält, versteht einfach nicht, dass die Bilder, welche die Mainstreammedien senden, wohlüberlegt sind. Es gibt keine versehentlichen Ausrutscher. Wenn die Mainstreammedien also peinliche Affären über die Bundesminister verbreiten, dann hat das einen Grund.

Bereits Mitte 2022 wurde also schon das vorzeitige Aus der Ampelregierung vorbereitet. Und die so gescholtene, nunmehr wie Politclowns wirkende Bundesregierung machte munter mit. Ein Eklat folgte dem nächsten. Demokratiefördergesetz, Verbot eines unliebsamen Verlags, tausende Starfanzeigen gegen politische Gegner. Und alles schön in der Öffentlichkeit und in epischer Breite ausgebreitet.

Es war, als würden diese Leute geradezu darum betteln, zutiefst gehasst und endlich abgesetzt zu werden.

Zeitgleich mit der lustigen Ampelshow fuhren die Mainstreammedien die Berichterstattung über die AfD wieder hoch. Die hatten sie seit 2020 fast gänzlich vernachlässigt. Natürlich berichteten sie nicht positiv, neutral oder ausgeglichen über die AfD, doch damit rechnete ja auch keiner. Die unzähligen unfairen und diskreditierenden Berichte führten jedoch dazu, dass sich mehr und mehr Menschen dachten, die AfD müsse dann ja wohl die Lösung aller politischen Probleme sein, da sie (von den bösen Mainstreammedien) dermaßen ungerecht behandelt wird. Ab ca. Anfang 2023 zeigte die Berichterstattung erste Wirkung. Die AfD begann langsam, die 20 %-Marke zu erobern.

Nun legten die Ampelclowns noch einen drauf. Sie starteten überall Demos gegen „Rääächts“, unterstützten entsprechende NGOs, wie die „Omas gegen rechts“ mit Unsummen und… ja, sie taten all das wieder öffentlich. Sie finanzierten Radwege in Peru und Mädchenschulen in Afghanistan. Sie wiesen die deutsche Botschaft in Islamabad an, Verbrecher ins Land zu lassen…

… und sie taten all das in epischer Breite und berichteten voller Stolz darüber.

Dann kam es im November 2023 zu einem Ereignis, das viele heute schon wieder vergessen haben: Plötzlich stellte die Bundesregierung fest, dass man nicht mehr ausgeben kann als man hat. Und da war es – das riesige Haushaltsloch. Nichts ging mehr!

Es kam zu einem (ebenfalls in aller Öffentlichkeit ausgetragenen) Streit in der Ampelkoalition. Wenn kein Geld mehr da ist, dann müssen halt mehr Schulden aufgenommen werden, so die simple „Logik“ der Ampelianer. Doch dabei gab es ein klitzekleines Problem: das blöde Grundgesetz. Da war dummerweise eine Schuldenbremse vermerkt. Um das Grundgesetz mal eben zu ändern, fehlten schlicht die Mehrheiten, da sich die CDU offiziell in der Opposition befand und es schlicht politischer Selbstmord gewesen wäre, aus dieser Position heraus der Grundgesetzänderung zuzustimmen.

Was also tun?

Dieses Haushaltsloch kam natürlich auch nicht so überraschend, wie es den Anschein hatte. Jeder Bauarbeiter weiß, dass es nicht lange gutgehen kann, wenn man mehr ausgibt, als man einnimmt. Dass es dieses Loch geben würde, wusste man also von Anfang an.

Und genauso lange plante man daher auch schon die vorgezogenen Neuwahlen.

Doch warum fanden die genau zu diesem Zeitpunkt statt, an dem sie dann letztendlich stattfanden, also im Februar 2025?

Weil die Union und die AfD seit Ende Oktober 2024 dabei waren, gerade ihre Positionen in den Umfrageergebnissen zu tauschen. Während sich Union und AfD in all den Monaten zuvor praktisch parallel nach oben oder unten bewegten, begann die Kurve der Union nun zu sinken und die der AfD zu steigen.

Die rote Linie markiert den Beginn der zunehmenden Berichterstattung über die AfD, die orangene Linie zeigt die „Demos gegen Rechts“, die blaue Linie zeigt den Zeitpunkt der Vertrauensfrage, welche in Neuwahlen mündete.

Was sehen wir in der obigen Grafik?

  1. Die Berichterstattung über die AfD wurde in der Coronazeit stark heruntergefahren. Als direkte Folge davon verlor die AfD viele Wähler. Grund dafür war, dass man zur Bundestagswahl 2021 eine andere Strategie verfolgte, bei der man die politisch Unzufriedenen zu Nichtwählern machte. Damit folgte man einer, 2010 getesteten Strategie von Cambridge Analytica.
  2. Mitte 2022 änderte man diese Strategie, da sich die politische Unzufriedenheit jetzt auch zu den gemäßigten Rändern auszudehnen begann und man nicht mehr jedem irgendwelche dümmlichen Reichsbürger „Wahrheiten“ einreden konnte. Man fuhr die Berichterstattung über die AfD massiv hoch und zerlegte die Ampel öffentlich.
  3. Ende 2023/Anfang 2024 provozierte man die Wähler der AfD durch Regierungsdemos, schadete damit allerdings auch der Union. Durch islamistische Terrorakte, die stets kurz vor Wahlen stattfanden, nahm die AfD wieder Fahrt auf. Die Union zunächst auch, da sie sich in die Migrationspolitik einklinkte. Ab Oktober begann jedoch ihr Sinkflug.
  4. Am 16.12.2024 stoppte die AfD selber diese Entwicklung durch ihr Votum bei der Vertrauensfrage.

Es kam, wie es lange geplant war. Die Union wurde stärkste Partei, die AfD verblieb planmäßig in der Opposition und der Weg war endlich frei für die Änderung des Grundgesetzes.

Die Falle war zugeschnappt!

So sehr, wie ich damals von dem Taumel erschüttert war, den die Neuwahlen auslösten, so sehr schockiert mich der Umstand, dass scheinbar niemand die Rolle der AfD in dieser Inszenierung versteht. Ohne die AfD wäre der Plan gar nicht aufgegangen. Sie hätte die Neuwahlen verhindern oder zumindest bis zu einem Zeitpunkt verzögern können, wo der Rollentausch zwischen ihr und der Union abgeschlossen war und sie stärkste Kraft geworden wäre. Sie hätte sich außerdem eine tragfähige Strategie zur Unterlaufung der Brandmauer einfallen lassen können.

Dass sie NICHTS dergleichen tat, spricht ganze Bände!

Was also will die AfD?

Ja, es könnte schon sein, wenn auch nicht wahrscheinlich, dass die CDU irgendwann einmal die Brandmauer einreißen wird. Als einzige Partei der selbsternannten Demokraten, versteht sich.

Das würde der AfD zwar die Regierungsbeteiligung eröffnen, doch es brächte sie in eine sehr sehr schlechte Verhandlungsposition. Sie müsste Zugeständnisse machen. Was wären diese Zugeständnisse? Die Migrationspolitik? Sicher nicht! Bei der Migrationspolitik hat die AfD viele Befürworter innerhalb der CDU. Die Migrationspolitik wäre also das Zugeständnis seitens der CDU an eine gemeinsame Koalition.

Ich gehe in einem solchen Szenario davon aus, dass die AfD vornehmlich zwei Zugeständnisse macht:

  1. Sie wird ihre Forderung nach einer Aufarbeitung des Coronaunrechts aufgeben. Sie KANN gar nicht anders, denn Strippenzieher dieses Unrechts, wie Jens Spahn, gehören jetzt zum politischen Partner.
  2. Sie wird ihre Friedenspolitik aufgeben. Die AfD ist eh viel weiter von echter Friedenspolitik entfernt, als beispielsweise das BSW oder dieBasis. So forderte auch die AfD (wie die CDU) schon immer die sofortige Wiedereinführung der Wehrpflicht.

Tja, dann bricht der lange geplante Krieg tatsächlich unter einer AfD-geführten Regierung und einem AfD Bundeskanzler aus.

Wie unglaublich praktisch!

Anschließend sind diese Superdemokraten alle Verantwortung los, verbieten die AfD und machen weiter wie bisher. Hatten sie nicht immer gesagt, dass mit der AfD der Krieg käme?

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