Compact Magazin siegt vor Gericht
Rumms, das dürfte gesessen haben. Am heutigen Tag hob das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig das Verbotsverfahren gegen das Magazin „Compact“ von Jürgen Elsässer im Eilverfahren auf.
Das Magazin darf damit seine Arbeit fortsetzen und auch wieder im Handel erscheinen. Noch sträubt sich jedoch YouTube, dem Gerichtsurteil zu folgen und den Kanal des Magazins wieder freizugeben.
Bundesinnenministerin Faeser hatte am 16. Juli das Verlagsunternehmen eigenmächtig zum Verein erklärt und dann nach Vereinsrecht verboten. Es folgten zahlreiche Hausdurchsuchungen, Kontopfändungen und Beschlagnahmungen.
Dieser Vorgang stellte selbst für unsere heutige Zeit, in der politische Übergriffigkeit an der Tagesordnung ist, ein absolutes Novum dar. Mit dieser Vorgehensweise könnte man nämlich alles und jedes verbieten, einfach, indem man es zum Verein erklärt.
Warum Faeser das tat, ist eigentlich ziemlich klar: Elsässer und Compact unterstützen die AfD und rufen damit indirekt zur Wahl einer Nicht-System-Partei auf. Das stellt eine enorme Gefahr für diese Parteien dar. Widerstandskräfte, Aktivisten und Alternativmedien, die auf diese Weise lösungsorientiert an einer politischen Kehrtwende arbeiten, gibt es in Deutschland kaum noch. Die meisten wollen nur sinnlose Aufklärungsarbeit machen und rufen zum Nichtwählen auf (was der Systempolitik sehr entgegenkommt). Es mag zwar seltsam klingen, doch könnte es durchaus sein, dass Faeser mit ihrem Vorhaben den gewünschten Erfolg erzielt hat. Zwar verlor sie nun offiziell vor Gericht, doch stellte der Monat, in dem das Verbot galt, eine schwere Zäsur für die Elsässers dar. Kaum waren sie in höchster Not, da robbten auch schon die bekannten Schein-Widerständler, Reichsbürger und ImKreisDreher auf sie zu. Nicht nur das: Elsässer bat um Spenden.
Das Ganze könnte nun so ausgehen, wenn wie sehr sehr großes Pech haben. Dann hätten wir einen der letzten echten Widerständler verloren… wenn er auch nicht klug genug war, weitere Parteien neben der AfD zu unterstützen.
Ehrlich gesagt, machte mir die enge Zusammenarbeit mit einigen der „neuen Freunde“ der Elsässers Sorgen. Man kann von Compact halten, was man will. Meine Linie war das auch nicht. Aber es war unzweifelhaft echter, auf eine Lösung ausgerichteter Widerstand. Hoffen wir, dass es dabei bleibt.
