OLG Frankfurt 4.2.2025
48. Verhandlungstag
Am heutigen Verhandlungstag sind zu Beginn 2 Pressevertreter und 7 Zuschauer als Öffentlichkeit anwesend.
Zum Auftakt meldet sich Birgit M.-W. zu Wort und teilt mit, dass ihr neuer PC rund 1 Minute benötigt um Seiten aufzurufen, dennoch habe sie sich ausführlich mit den neuen Unterlagen befasst und festgestellt, dass sie die Aussagen aus dem Stuttgarter Verfahren nicht finden kann.
GBA Engelstätter ist der Meinung, dass diese drauf sein müssten, er würde sie suchen und ihr später bescheid geben.
Auch Johhanna F. bemerkt, dass auch sie den neuen PC als eher chaotisch empfindet. Sie findet Dinge nicht, mit denen sie sich zuvor beschäftigt hatte.
Gegen 10.18Uhr wird durch RIB (Richter Bonk) dem ZMZ (Zeugen Matthias Z.) nochmals die Belehrung in Erinnerung gerufen und fährt mit der Befragung fort. Er hatte zwar am letzten Verhandlungstag mitgeteilt, dass er keine weiteren Fragen mehr hätte, jedoch im Nachgang sei ihm noch etwas eingefallen. RIB möchte wissen ob Schriftstücke übergeben wurden?
ZMZ: Ja, RAin Mannebach-Junge habe ein Schreiben eines Arztes übergeben, welches eine Posttraumatische Belastung ihrer Mandantin bescheinige, aufgrund Maßnahme am 7.12.2022.
Dieses Dokument wird in Augenschein genommen, es ist von einer Psychiatrie in Überlingen und trägt das Datum 15.5.2023.
RIB möchte wissen, ob es erkennbare Auffälligkeiten bei Johanna F. diesbezüglich gab?
ZMZ: Kann mich daran erinnern, dass sie einige Male geweint hat und wir dann eine Unterbrechung der Vernehmung vorgenommen haben. Auch kann er sich daran erinnern, dass RAin Mannebach-Junge darauf hinwies, dass die Erinnerungsfähigkeit dadurch nachlässt.
RIB: Sie sind kein Arzt, haben sie dennoch Einschätzungen?
ZMZ: Insgesamt machte Johanna F. den Eindruck, dass sie die Sache vorantreiben wollte. Am 4. Verhandlungstag wurde Johanna F. zuerst von einem Arzt untersucht, der ihr dann die Vernehmungsfähigkeit attestierte. Johanna F. hat oft versucht in ihren Erinnerungen zu kramen.
Danach wurde das Fragerecht an die GBA weitergegeben. Frau Dr. Maslow (FDM) möchte wissen, was mit dem Interview von Marika geschehen sollte?
ZMZ: was konkret damit geschehen sollte, weiß er nicht.
FDM: Gab es Ärger über diese Aufzeichnung?
ZMZ: Ja, irgendwie mit Agnes G., sie hatte Johanna kontaktiert und meinte sie fände es nicht gut für was das Interview verwendet wurde. Agnes wollte die Löschung und keine weitere Verwendung.
FDM: Macht einen Vorhalt, dass die Aufzeichnung für militärische Zwecke verwendet wurde
ZMZ: kann sich an den Vorhalt erinnern.
RAin Mannebach-Junge (für Johanna F.) grätscht ein, da ihr der Vorhalt zu lange ist.
RIB bittet um Einhaltung der Reihenfolge… Melden… Wort erteilen… Sprechen…
FDM: DUMBs… von wem kam das?
ZMZ: Er denkt über Jessie M. allerdings bringt er DUMBs eher mit Marco v.H. und seiner Befreiung von Kindern in Verbindung.
FDM: macht einen Vorhalt „das erste Mal von Jessie M. gehört“
ZMZ: dann wird es wohl so gewesen sein.
Im Anschluss daran wird das Fragerecht RAin Mannebach-Junge (zukünftig RMJ genannt, für Johanna F.) erteilt.
RMJ: Gibt es etwas was Johanna F. generell stört?
ZMZ: Ja… ungerechter Umgang und Mobbing
RMJ: Weshalb hat Johanna F. russisch gelernt?
ZMZ: lag am Lehrer, es wurden die Fremdsprachen gelehrt, für die Lehrer vorhanden waren, deshalb russisch.
RMJ: Das Haus der Eltern war immer offen für wen?
ZMZ: Leute, Bevölkerungsgruppen die halt Hilfe brauchten.
RMJ: Vorhalt: Musiker, Flüchtlinge, Obdachlose…
ZMZ: Ja, ich erinnere mich
RMJ: Hobbys? Außer Tango-Argentino und Segeln?
ZMZ: Cello und Musikschule
RMJ: Möchte etwas über die Integrationsarbeit, die Dauer und etwas über den Verlobten von Johanna F. wissen.
ZMZ: Integrationsarbeit bringt er in Verbindung mit dem Coaching… mehrere Jahre… die Ehe konnte noch nicht vollzogen werden, weil vor der Verhaftung die Behörden nicht alle Unterlagen hatten und nun durch die Haft eine Heirat nicht möglich war.
RMJ: möchte wissen wer entschieden hat welche Fragen bei der Befragung gestellt werden und wie die Vorbereitung ablief?
ZMZ: Alle Teilnehmenden waren in die Vorbereitung einbezogen, jedoch der Kollege G. hat dann letztendlich entschieden was gefragt wird. Es war jedoch grundsätzlich um Johanna F. gesetzliches Gehör zu ermöglichen.
RMJ: Möchte noch etwas zu den Umständen der Befragung, zur Auswahl der Fragen und zu den Vorhalten wissen, jedoch da der Zeuge die Chatverläufe nicht ausgewählt hatte und auch nicht an der Auswahl der Vorhalte beteiligt war und auch nicht weiß ob die Erkenntnisse an andere Stellen weitergeleitet wurden, laufen diese Fragen eher ins Leere.
RMJ: Thema Basis
ZMZ: Mit Politik und Geschichte kann Johanna F. nichts anfangen, sie hat sich zur Kandidatur breit schlagen lassen. Marco v.H. hat sie im besoffenen Zustand, auf dem Familientreffen als doof dargestellt, weil sie in einer Partei war. Michael habe ihm beigepflichtet.
RJM: Möchte wissen, was der Schwerpunkt des Besuchs beim Konsul war?
ZMZ: Es ging Johanna um Menschlichkeit, denn sie fand es nicht gut, wie mit ihm umgegangen wurde. Es war ein herzliches Treffen sie hatte ihren Hund dabei. Er hatte auch teilweise Bilder davon gesehen und kann sich an ein Bild mit Couch und Hund erinnern.
RA Böhme (für Johanna F.) möchte wissen ob der Zeuge weiß, dass Marika G. nicht G. heißt sondern E.?
ZMZ: Die Mutter heißt G. ich dachte Marika heißt auch G., der Vater heißt E.
RA Böhme (für Johanna F.) interessiert sich für die Gründe von Johanna, weshalb sie bei der Basis mitgemacht hat.
ZMZ: Freiheit. Das Grundgesetz und das friedliche Miteinander.
RMJ: Johanna hat geweint, können sie sich erinnern wann?
ZMZ: Mehrmals… jedoch mir ist nur in Erinnerung, als es um die 150.000€ von ihrem Cousin Florian B. ging.
RMJ hat noch Fragen in Bezug auf Außerirdische und Marco v.H.
ZMZ erklärt, dass Marco v.H. erzählt hatte, dass er von den Plejaden komme… Weltuntergansszenario… und er könne dann eine Weile nicht da sein und könne aber nicht darüber reden. Johanna hielt es für möglich und hatte ihm geglaubt, jedoch sie wurde dann misstrauisch.
RA Sattelmaier (für Michael F.) möchte zu dem Aufenthalt in der Schweiz und zu der Begegnung mit Ralph N. bezüglich der Aussage Exilregierung etwas wissen.
ZMZ kann zu dem Aufenthalt in der Schweiz die Fragen nicht beantworten und bei Ralph N. erinnert er sich, dass Johanna seine Sichtweise kennenlernen wollte, da sich die Partei von ihm abgewendet hatte.
RA Wölfel (für Peter W.) möchte wissen ob sein Mandant im Vorfeld zur Zwecksetzung für die Geldabholung bei Florian B. involviert war?
ZMZ: das wüsste ich nicht… es war grundsätzlich für die Observation in der Schweiz.
Als RA Wölfel (für Peter W.) fragt ob sein Mandant auch dort übernachtet hat, beantwortet der Zeuge dies mit „ja“ allerdings gibt es eine Stelle in der Johanna aussagt, dass sie sich nicht daran erinnern kann. Jedoch der Zeuge vermutet es, da es um Schlafsäcke ging. Allerdings war Peter W. auch mal draußen, da er mit seinem Hund angereist sei, jedoch sei er mit Rüdiger v.P. angereist.
RA von Alvensleben (zukünftig RvA genannt, für PR) möchte wissen, ob es üblich ist, dass Dinge vorgehalten werden und nicht alle Anwesenden den Inhalt mitbekommen?
ZMZ erklärt, dass zunächst versucht wurde die Dinge über Lautsprechen anzuhören, da dies jedoch eher weniger funktionierte hat man sich für die Kopfhörer-Variante entschieden.
RvA möchte wissen, als Johanna öfters geweint hat, ob nachgefragt wurde weshalb sie weint? Und wie oft sie den Namen PR erwähnt hat?
ZMZ: Nein und nie
Um 12.35Uhr wird die Mittagspause bis 13.45Uhr verkündet… um 13.55Uhr geht es dann weiter
